Demokratie fällt nicht vom Himmel

Swantje Sperling wies die Gruppe zu Beginn auf die bewusst schlichte Architektur und Ausstattung des Gebäudes hin, das zentral und offen erreichbar im Kern der Stadt liegt. Auch der Zugang sei trotz aller Sicherheitsaspekte bewusst niedrigschwellig gehalten.

Fraueninteressen zu wenig beachtet

Vor den Büsten der bisherigen Landtagspräsidenten machte Sperling auf die lange Riege von ausschließlich männlichen Amtsinhabern aufmerksam, erst mit der aktuellen Landtagspräsidentin Muhterem Aras werde sich erstmals eine Frau dazu gesellen. Auch machte die Landtagsabgeordnete darauf aufmerksam, dass im baden-württembergischen Landtag der Frauenanteil noch nie höher als 30% betragen habe. Dies habe ganz konkrete Auswirkungen auf die Debatten und Entscheidungen - im Landtag wie auch in den Kommunalparlamenten, die oft noch einen deutlich niedrigeren Frauenanteil aufweisen. So fänden die Anliegen und Bedürfnisse von Frauen z.B. in der Stadtplanung oder bei Mobilitätsfragen oft nicht die notwendige Beachtung. „Für eine Frau hat eine gut beleuchtete Unterführung oft schlicht eine viel größere Bedeutung als für einen Mann“, gab Sperling ein Beispiel.

In der Lobby des Landtags vor dem Plenarsaal berichtete Sperling von der wichtigen Rolle, die die menschliche Ebene in der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit spiele. „Sich vernetzen und mit anderen reden sind ganz wesentliche Elemente in dem Job.“ Im Plenarsaal ging Sperling auf den Arbeitsrhythmus im Plenum hin. Es gebe drei Plenarsitzungen und eine Ausschusssitzung im Monat. Jede/r Abgeordnete/r sitze in zwei bis drei Ausschüssen.

Wie umgehen mit der AfD?

Großen Raum nahmen die Fragen der Teilnehmerinnen zum Umgang mit der AfD ein. Sperling betonten, dass Grüne und SPD sehr großen Abstand zu AfD-Abgeordneten hielten. „Die AfD ist keine Partei wie alle anderen. Es geht hier oft um ganz grundlegende menschliche Dinge“, betonte Sperling. „Demokratie muss dagegenhalten, Einigkeit zeigen, aufsuchend Politik machen und gewährleisten, dass der Staat funktioniert“, machte sie ihre Vorstellungen deutlich, wie der AfD begegnet werden kann.

Zum Schluss fand Swantje Sperling noch einmal eindrucksvolle und eindringliche Worte zur Zukunft der Demokratie: „Demokratie fällt nicht vom Himmel, sondern muss hart erarbeitet werden. Sie stirbt nicht mit einem lauten Knall, sondern einen stillen Tod.“ Deshalb sei die Kommunalpolitik so wichtig, in der die Menschen konkret bei ihnen vor Ort sehen, wie Politik ihr Leben beeinflusst.