Berliner Notizen November 2019

Offenes Ohr

MdB Charlotte Schneidewind-Hartnagel
MdB Schneidewind-Hartnagel

Ich werde weiterhin ein offenes Ohr für Euch und Eure Anliegen haben. In der Fußzeile findet Ihr die Kontaktdaten meines Büros im Bundestag: Anfang 2020 werde ich Wahlkreisbüros in Mosbach und Bad Mergentheim eröffnen, sodass ihr auch direkt vor Ort die Möglichkeit haben werdet, Kontakt aufzunehmen.

Viel Geld für wenig Veränderung

In meiner ersten Sitzungswoche stand der Bundeshaushalt auf der Tagesordnung und es ist  überdeutlich mit welchen falschen Ansätzen CDU/CSU und SPD  ihre Politik machen. Die Koalitionsfraktionen haben einem Haushalt zugestimmt, der wenig Antworten auf die großen Herausforderungen wie die Klimakrise liefert. Die Ausgaben für Klimaschutz sind  viel zu gering. Die GroKo hat ein Klimapaketchen beschlossen, das kaum Wirkung entfalten wird und zudem sozial unausgewogen ist. Insgesamt sieht der Haushalt für 2020 Ausgaben von 362 Milliarden Euro vor - 5,6 Milliarden Euro mehr als 2019. Viel Geld für wenig Veränderung.

Viel Aufwand für wenig Veränderung

Viel Aufwand für wenig Veränderung haben am vergangenen Dienstag auch tausende Bäuerinnen und Bauern aus ganz Deutschland betrieben, die mit ihren Traktoren in das Berliner Regierungsviertel kamen, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu protestieren. Unter anderem sehen sie ihre Existenz durch Vorgaben zum Insekten- und Umweltschutz und durch Düngebeschränkungen zum Schutz des Grundwassers bedroht. Dass sie demonstrieren, ist mehr als verständlich. Viele Familienbetriebe stehen nach Jahren einer falschen Agrarpolitik zugunsten immer größerer Betriebe wirklich mit dem Rücken zur Wand. Aber sie dürfen die Augen vor den Problemen, die die konventionelle Landwirtschaft schafft, nicht verschließen: Insektensterben durch Pestizide, Nitratbelastung des Grundwassers durch Düngemittel: Es braucht andere Lösungen als ein Weiter so, um das Aussterben der Höfe aufzuhalten und eine klimagerechte Landwirtschaft zu ermöglichen, in der Bäuerinnen und Bauern ein gutes Auskommen haben.

Für viel Veränderung

Für viel Veränderung sind am Freitag tausende Demonstrantinnen und Demonstranten von Fridays for Future im Regierungsviertel friedlich auf die Straße gegangen. Ein Meer von jungen Menschen, die kreativ und vielfältig für ihr Recht auf eine lebenswerte Zukunft eintreten – für mich ist das eine weitere Motivation für meine Arbeit.

Mit herzlichen Grüßen aus Berlin


MdB Charlotte Schneidewind-Hartnagel


Charlotte Schneidewind-Hartnagel MdB │Deutscher Bundestag │ Platz der Republik 1 │ 11011 Berlin
Telefon: 030/227 75005 │ E-Mail: charlotte.schneidewind-hartnagel@bundestag.de

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