Grüne für kommunale Klima- und Nachhaltigkeitsstrategie

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will mit einer „Kommunalen Klima- und Nachhaltigkeitsstrategie“ Kommunen unterstützen, die in der aktuellen Krise unter wegbrechenden Einnahmen und unvorhergesehenen Mehrausgaben leiden. „Wir präsentieren eine neue Investitionsoffensive, die eigentlich handlungsstarken, aber vielfach unterfinanzierten Kommunen bei der Wahrung ihrer wichtigen Aufgaben zielgerichtet und passgenau unterstützen soll“, erklärte dazu die Grünen-Bundestagsabgeordnete
aus dem Bundestagswahlkreis Odenwald-Tauber, Charlotte Schneidewind-Hartnagel. „Unser Ziel ist es, Klimaschutz, Klimaanpassung und Nachhaltigkeit flächendeckend und aktiv voranzubringen.“

Klimaschutz und Nachhaltigkeit spielen auch in der aktuellen Corona-Krise eine relevante Rolle und müssen beim Wiederanschub der Wirtschaft unbedingt mit bedacht werden. Kommunen sind im Klimaschutz bereits vielfältig aktiv, haben wertvolle regionale Raum- und Fachkenntnisse und entsprechende Zuständigkeitsbereiche. Ohne starke Kommunen ist diese Transformation aber nicht zu schaffen. „Die Kommunale Klima- und Nachhaltigkeitsstrategie baut personelle und finanzielle Kapazitäten auf, macht unsere Wirtschaft zukunftsfest und stellt sicher, dass die Bundesrepublik bis spätestens 2050 klimaneutral wird. Ein klug angelegtes Konjunkturprogramm trägt dazu
maßgeblich bei.“ unterstrich Schneidewind-Hartnagel.

Durch Investitionen in kommunale Umsetzungsmaßnahmen von Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Nachhaltigkeitsprojekten würden auch neue Kapazitäten auf dem Arbeitsmarkt geschaffen. „Damit wird die grüne Strategie zum Jobmotor, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen“, sagte Schneidewind-Hartnagel. Da in manchen Bereichen die personellen Kapazitäten unzureichend seien, brauche es verstärktes politisches Zutun, um Verwaltungen, Arbeitsmarkt und Aus- und Weiterbildungsbereich zu unterstützen und an den Bedarf anzupassen.

„Gerade in der aktuellen sanitären, sozialen und wirtschaftlichen Krisensituation ist unsere Strategie ein starker konjunktureller Motor. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort können so konjunkturell unterstützt werden“, sagte die Bundestagsabgeordnete.

Der Bundestagsabgeordnete Gerhard Zickenheiner (Bündnis 90/Die Grünen), der den Arbeitsprozess zum Papier in der Fraktion leitete, erklärte: „Wir stehen an einem zukunftsentscheidenden Scheideweg. In der aktuellen Krisensituation braucht es auch eine intensive Auseinandersetzung mit der Frage, wie wir eine Zukunft gestalten
wollen, die sozial gerecht, wirtschaftlich stark und respektvoll gegenüber unserer Umwelt ist.“